Sozialexpertin: Nicht nur Nothilfe für Armutszuwanderer

Sozialexpertin: Nicht nur Nothilfe für Armutszuwanderer
Die Integration der sogenannten Armutszuwanderer aus Bulgarien und Rumänien ist aus Sicht der Dortmunder Sozialdezernentin Birgit Zoerner ein Generationenprojekt.

Städte wie Dortmund böten derzeit vor allem Nothilfen für die Einwanderer an, sagte Zoerner, die beim Deutschen Städtetag eine Arbeitsgruppe zur Armutszuwanderung leitet, dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Wir wollen dahin kommen, dass diese Menschen ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen können", betonte die Sozialdezernentin. Bis dahin würden aber Jahre vergehen, für schnelle Lösungen seien die Probleme zu komplex.

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Die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien nach Deutschland ist seit dem EU-Beitritt der beiden Länder 2007 stark gestiegen. Die Einwanderer hätten in der Regel schon in ihren Herkunftsländern in großer Armut gelebt, sagte Zoerner. "Dadurch entstehen auch in Deutschland prekäre Verhältnisse." Viele hätten keine Ausbildung oder seien nie zur Schule gegangen. In Deutschland fänden sie deshalb kaum Zugang zum Arbeitsmarkt. Zudem seien viele nicht gesundheitsversichert.

Anlaufstelle für Zuwanderer in Nordrhein-Westfalen

Dortmund verhandelt laut Zoerner derzeit mit dem Land Nordrhein-Westfalen über die Finanzierung von langfristigen Hilfen für die Einwanderer. "Wir gehen davon aus, dass wir zum 1. Januar 2014 mit den ersten Angeboten starten können", sagte die Sozialdezernentin. Geplant sind eine Anlaufstelle für die Zuwanderer, Sprachkurse und ein Verfahren zur Kompetenzfeststellung.

Derzeit gibt es in Dortmund bereits eine kostenlose Sprechstunde für nicht krankenversicherte Kinder und Schwangere, die aus städtischen Mitteln finanziert wird. Dazu kommen Projekte von Wohlfahrtsverbänden. Anfangs seien die Zuwanderer den Hilfsangeboten gegenüber misstrauisch gewesen, sagte Zoerner. "Die Menschen sind es nicht gewohnt, dass man ihnen kostenlos Hilfe anbietet." Ein Türöffner seien die bulgarischen und rumänischen Mitarbeiterinnen gewesen, die die Stadt und die Hilfswerke eingestellt haben.

Bund will sich an Finanzierung nicht beteiligen

Mittlerweile sind die Angebote so gut besucht, dass die Stadt überlegt, sie auszuweiten. Doch die Finanzierung sei schwierig, sagte Zoerner. Das Land NRW zeige Bereitschaft zu Unterstützung, der Bund aber stelle sich quer. Zoerner fordert unter anderem, dass der Bund sich an einem Notfallfonds für nicht krankenversicherte Menschen beteiligt.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts waren 2011 rund 148.000 Bulgaren und Rumänen in der Bundesrepublik gemeldet, 2007 waren es 64.000. In Dortmund stieg ihre Zahl von 573 im Jahr 2006 auf 2.500 Anfang 2012. Städte wie Berlin, Hamburg, Köln oder Duisburg verzeichnen einen ähnlichen Zustrom.