Bereits am Mittwoch werde auf dem Rebstockgelände am westlichen Stadtrand ein Zeltlager errichtet. Am Donnerstag sind dort Informationsveranstaltungen geplant, "Blockupy"-Sprecherin Frauke Distelrath mitteilte. Die Aktivisten reisen aus dem gesamten Bundesgebiet an, aber auch aus Österreich, Italien, Spanien, Griechenland oder den skandinavischen Ländern.
"Blockupy" setzt sich aus den englischen Begriffen "block" (blockieren) und "occupy" (besetzen) zusammen. Rund 40 Organisationen unterstützen die Proteste, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Linkspartei, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis "Ums Ganze".
Kundgebung am Frankfurter Flughafen geplant
Im Mittelpunkt der diesjährigen Aktionstage stehen eine Großdemonstration in der Frankfurter City am Samstag und die Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) am Freitag davor. "Unser Ziel ist es, die Zentralbank so effektiv wie möglich zu blockieren und ihren Alltag zu stören. Mit Sitz- und Stehblockaden werden wir alle Korridore zum Eurotower dicht machen", sagt Bündnis-Sprecherin Ani Dießelmann. Die Polizei kündigt unterdessen an, den Weg zur EZB freizuhalten, damit die Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz erreichen können.
Die Aktivisten planen am Freitag weitere Aktionen der "kontrollierten Regelverletzung", wie Distelrath erläutert. "Wir werden einige exemplarische Profiteure der Finanzkrise mit Flashmobs und bunten Aktionen aufsuchen." Die Deutsche Bank sei wegen "neokolonialen Landraubs und Spekulationen auf Nahrungsmittel" im Visier, und auf der Einkaufsmeile Zeil solle gegen "die globale Ausbeutung in der Bekleidungsindustrie" protestiert werden.
Auch eine Demonstration und eine Kundgebung am Frankfurter Flughafen sind geplant, "dem wichtigsten Abschiebe-Drehkreuz in der EU". Von dort aus würden Flüchtlinge und Migranten "auf direktem Weg in Armut, Diskriminierung, politische Verfolgung und Krieg geflogen". Diese Aktion will das Frankfurter Ordnungsamt allerdings verbieten. "Uns liegt aber noch keine schriftliche Verbotsverfügung vor, deshalb können wir auch noch keinen Widerspruch einlegen", kritisiert Bündnis-Sprecher Martin Sommer.
Polizei: Stillschweigen über Zahl der Einsatzkräfte
Auch für die kapitalismuskritische Großdemonstration am 1. Juni gelten strenge Auflagen der Stadt: Sicherheitsabstand zur EZB, keine Hunde, keine Seile, keine Transparante, die breiter sind als drei Meter. "Diese Verbote sind unsinnig und keinesfalls vom Versammlungsrecht gedeckt", kritisiert Distelrath. Deswegen habe das Bündnis Widerspruch eingelegt und bei Gericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt.
Das Ordnungsamt und die Polizei bereiten sich schon seit Wochen auf die Protesttage vor. Über die Zahl der Einsatzkräfte bewahren sie aber Stillschweigen. Im Mai des Vorjahres waren 5.000 Beamte im Einsatz. In der Stadt und auf den Autobahnen um Frankfurt war es damals zu erheblichen Verkehrsbehinderungen gekommen. Aktivisten wurden von den Sicherheitskräften auf den Zufahrtsstraßen festgehalten.
Im Bankenviertel waren zahlreiche Straßen und Plätze gesperrt. Mehrere Haltestellen der U-, S- und Straßenbahnen wurden nicht angefahren. Viele Geschäftsleute hatten ihre Läden aus Angst vor Sachbeschädigungen und Plünderungen geschlossen.