Niebel: "Wir sind nicht mehr das Hirseschüssel-Ministerium"

Niebel: "Wir sind nicht mehr das Hirseschüssel-Ministerium"
Dirk Niebel (FDP) reklamiert für sein Entwicklungsministerium einen grundlegenden Strategiewandel.

"Wir haben die Entwicklungshilfe radikal umgebaut, unsere Politik nach Wirksamkeit ausgerichtet", sagte der FDP-Politiker der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe): "Wir sind nicht mehr das Hirseschüssel-Ministerium meiner Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, sondern das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung."

Niebel, der im Bundestagswahlkampf 2008 noch eine Abschaffung des Ministeriums ins Gespräch gebracht hatte, bevor er dann selbst den Ministerposten von der SPD-Politikerin Wieczorek-Zeul übernahm, sagte: "Füttern allein bekämpft keine Armut. Unsere Partner wollen selbst auf die Beine kommen."

Wenn Deutschland kluge Entwicklungspolitik betreibe, werde Geld eingenommen: "Mit jedem Euro Entwicklungszusammenarbeit fließen langfristig zwei Euro zurück zu uns.?" Es sei deutlich billiger, mit friedlichen Ländern Handel zu führen, als feindliche zu bekriegen, argumentierte der FDP-Politiker.