Rheinland-Pfalz will Arbeitspflicht für Strafgefangene abschaffen

Rheinland-Pfalz will Arbeitspflicht für Strafgefangene abschaffen
Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat die geplante Abschaffung der Arbeitspflicht in Gefängnissen gegen Kritik von CDU-Opposition und der Gewerkschaft Strafvollzug verteidigt.

Nach modernen europäischen Maßstäben dürfe Arbeit nicht mehr als Strafe eingesetzt werden, sagte der Politiker am Montag in Mainz. In der Praxis gebe es ohnehin eher Probleme damit, dass die Justizvollzugsanstalten nicht genügend Arbeitsmöglichkeiten für inhaftierte Straftäter anbieten könnten. Im Gefängnisalltag werde sich durch die Abschaffung der Arbeitspflicht so gut wie nichts ändern. "Das ist eine Scheindiskussion", sagte Hartloff zur Kritik an der geplanten Gesetzesänderung.

Das Land Rheinland-Pfalz wolle auch in Zukunft investieren, um Gefangenen Arbeitsmöglichkeiten zu bieten. "Beschäftigung strukturiert den Tag und ist sinnvoll", sagte der Minister. Die Gefangenen hätten zudem die Möglichkeit, sich ein zusätzliches Taschengeld in Höhe von fünf bis elf Euro pro Tag zu verdienen. Diese Angebote dienten der Resozialisierung von Straftätern und sollen auch künftig weiter aufrechterhalten werden. Neben Rheinland-Pfalz wollen auch die Bundesländer Brandenburg, Sachsen und das Saarland künftig auf eine Arbeitspflicht für Gefangene verzichten.