Vor dem Hintergrund ungleicher Einkommensverteilung, wachsender Schulden und dem Abbau von Sozialleistungen drohe der Gesellschaft ein "Achsenbruch mit Totalschaden", warnte SoVD-Präsident Adolf Bauer am Donnerstag in Berlin. Es sei ein Armutszeugnis für Deutschland, dass trotz des Aufschwungs rund acht Millionen Menschen von Hartz IV lebten und die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse wachse.
###mehr-links### Durch die eskalierenden europäischen Finanzkrisen und finanziell unabsehbare Rettungsoperationen sei der Sozialstaat massiv gefährdet, warnte Ursula Engelen-Kefer, Leiterin des Arbeitskreises Sozialversicherung beim Verband. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie die Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 56 Prozent könnten Milliarden in die Kassen bringen, um Missstände auszugleichen, sagte sie. Engelen-Kefer zufolge könnte die Einführung einer Finanztransaktionssteuer weitere zehn Milliarden Euro allein für Deutschland einbringen.
In einem Forderungspapier sprach sich der SoVD unter anderem dafür aus, Arbeit wieder menschenwürdiger zu gestalten. Befristete Beschäftigung müsse wieder auf das Vorliegen eines sachlichen Grundes beschränkt, Leiharbeit und Werkverträge auf ein "sachgerechtes Maß" begrenzt werden. Daneben brauche es einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro.
Neues Fürsorgesystem statt Harz IV
Der Sozialverband fordert auch die Abschaffung von Hartz IV zugunsten eines neuen Fürsorgesystems, "das eine Mindestsicherung für Notlagen gewährt". Die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung müssten solidarisch ausgebaut werden, um Altersarmut vorzubeugen und der demografischen Entwicklung gerecht zu werden.
Verbandspräsident Bauer räumte ein, dass sich für diese Positionen derzeit kaum politische Mehrheiten finden ließen. Der Verband setze aber auf die Stärkung der Sozialpolitiker in allen Fraktionen, die dann Einfluss auf die Themensetzung nehmen könnten.
