Von der Leyen weist Kritik an Hartz-Reformen zurück

Von der Leyen weist Kritik an Hartz-Reformen zurück
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Kritik an den Hartz-Reformen zurückgewiesen. Sie sagte am Mittwoch im Fernsehsender n-tv, unterm Strich habe sich die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe gelohnt.

Jeder müsse eine Chance auf Arbeit bekommen. Die Arbeitslosenzahlen hätten sich in den letzten zehn Jahren halbiert. Der Paritätische Wohlfahrtsverband und die Arbeiterwohlfahrt hatten eine vernichtende Bilanz der Hartz-Reformen gezogen. Sie hätten die soziale Spaltung Deutschland vertieft.

Am 16. August 2002 hatte Peter Hartz, damals VW-Manager und Berater des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), seine Vorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit vorgelegt.

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, bezeichnete die Vorschläge der Hartz-Kommission als "Startschuss für den größten Angriff auf den Sozialstaat in der Nachkriegszeit". Die Hartz-Gesetze hätten Deutschland von der Lohnentwicklung und den sozialen Standards in Europa abgekoppelt. Der Abbau der Arbeitslosigkeit sei mit statistischen Tricks, drastischen Lohnsenkungen und weniger sozialer Sicherheit erkauft worden, erklärte sie.