Jugendproteste in zahlreichen Städten

Jugendproteste in zahlreichen Städten
In vielen Städten gingen erneut junge Menschen auf die Straßen. Die Themen des Protests reichten von Kritik an einer möglichen Wehrpflicht über Bildungsgerechtigkeit bis zum Klimaschutz. Bis zum frühen Abend blieben die Demos weitgehend friedlich.

Frankfurt a.M. (epd). Tausende Menschen in Berlin, teils deutlich weniger in anderen Städten: Am Freitag sind in zahlreichen Orten in Deutschland wieder Jugendinitiativen auf die Straßen gegangen. Anders als bei den teilweise von Ausschreitungen begleiteten „GenZ regelt“-Demonstrationen Ende Oktober hatten verschiedene Initiativen und Organisationen zu den Protesten aufgerufen. Das führte in einigen Städten bereits zuvor zu Abgrenzungen untereinander und Demonstrationen an mehreren Standorten.

In der Hauptstadt demonstrierten nach einem Aufruf von „GenZ regelt“ und „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ nach Veranstalterangaben etwa 10.000 Menschen. Die Polizei zählte 4.000 Teilnehmende und damit eutlich weniger. Die Demonstrierenden zeigten Banner mit Friedenstauben, dem Logo der Revolutionären Kommunistischen Partei (RKP) sowie Palästina- und Libanon-Flaggen. Sie skandierten Slogans wie „Krieg dem Krieg“, „Revolution“ und „Nie wieder Wehrpflicht“. Die Demonstration verlief bis zum späten Nachmittag weitgehend friedlich, vereinzelt wurden Bengalos gezündet.

„Kampfansage an die Merz-Regierung“

Veronika Dinter von „Gen Z regelt“ hatte zuvor vor Journalisten den Aufbau einer bundesweiten Uni-Streikbewegung angekündigt. „Wir richten eine Kampfansage an die Merz-Regierung“, sagte sie. Gegen Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich sowie Aufrüstung und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht wolle man sich wehren.

Zeitgleich demonstrierte in Berlin vor dem Brandenburger Tor auch die Bundesschülerkonferenz, die Distanz von den Protesten von „Gen Z regelt“ hält. Der Protest zog wenige hundert Teilnehmende an. Die stellvertretende Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz, Rose Sözer, stellte infrage, dass das Bildungssystem wirklich auf das Leben vorbereitet. „Bildung darf nicht an der Klassenzimmertür enden“, sagte sie.

Proteste unter anderem in Köln, Frankfurt und Hannover

Auch in weiteren Städten gab es Streiks und Proteste. In Köln gingen nach Polizeiangaben unter 5.000 Menschen auf die Straßen. Wegen Pyrotechnik stoppte die Polizei den Demonstrationszug kurzzeitig.

In Frankfurt am Main, wo es im Anschluss an die Demos „Gen Z regelt“ am 31. Oktober zu massiven Ausschreitungen gekommen war, waren mehrere Veranstaltungen angekündigt und ein großes Polizeiaufgebot vor Ort. Die ver.di-Jugend mobilisierte rund 600 Menschen gegen die Wehrpflicht und für bessere Bildung. Daneben kamen zu einer Demonstration des linken Internationalen Jugendverbands laut Polizei rund 80 Personen an der Goethe-Universität zusammen. Die von der „Gen Z regelt“-Ortsgruppe Frankfurt angekündigte Protestveranstaltung an der Weseler Werft fiel laut Polizei mit rund 30 Personen bei Dauerregen buchstäblich ins Wasser. Konkurrenz bekam die Veranstaltung auch von der eigenen bundesweiten „Gen Z regelt“-Initiative, die für den Spätnachmittag zu einer weiteren Demonstration aufgerufen hatte.

Vor dem Hauptbahnhof in Bremen versammelten sich nach Veranstalterangaben rund 1.200 Demonstrierende, in Hannover fiel die Demonstration klein aus, es kamen nach Polizeiangaben 250 Menschen zusammen. Der vielerorts anhaltende Regen dürfte dazu beigetragen haben, dass weniger Menschen als von den Veranstaltern angekündigt teilnahmen.

Bundesweit hatte „GenZ regelt“ für Demonstrationen in rund 70 Städten angekündigt. Am 31. Oktober waren bei den Jugendprotesten Zehntausende in mehr als 30 Städten auf die Straße gegangen. „GenZ regelt“ fordert Investitionen in Bildung, soziale Sicherheit, Gesundheit und Klimaschutz sowie ein bezahlbares Leben.