Kirchenpräsidentin kritisiert geplante Abschiebungen nach Ruanda

Kirchenpräsidentin kritisiert geplante Abschiebungen nach Ruanda
Die Pläne Deutschlands und vier weiterer EU-Staaten, abgelehnte Asylsuchende künftig in Drittstaaten wie Ruanda abzuschieben, treffen in der reformierten Kirche auf Kritik. Sie seien mit dem Selbstverständnis Deutschlands unvereinbar, heißt es.

Emden (epd). Die Kirchenpräsidentin der Evangelisch-reformierten Kirche, Susanne Bei der Wieden, hat die geplante Abschiebung abgelehnter Asylsuchender in Drittstaaten wie Ruanda scharf kritisiert. „Schutzsuchende Menschen, die in Deutschland auf sich allein gestellt sind, sollen in ein Land verbracht werden, das sie nicht kennen und das nach europäischen Maßstäben nicht als demokratischer Rechtsstaat gelten kann“, warnte Bei der Wieden am Donnerstag vor dem Parlament der Reformierten in Emden.

„Wir stehen in Deutschland und weltweit vor enormen Herausforderungen“, führte die Kirchenpräsidentin vor den rund 60 Delegierten der reformierten Gesamtsynode aus vielen Teilen Deutschlands aus. „Umso mehr macht es uns Sorge, wenn der Eindruck entsteht, dass Grundwerte, die unsere Gesellschaft so stark gemacht haben, verloren gehen, vielleicht nur um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.“ Diese Sorge sei umso größer, wenn gleichzeitig der Bundesetat für Integrationsleistungen und Entwicklungszusammenarbeit gekürzt werde. Eine Abschiebung sei mit dem Selbstverständnis Deutschlands nicht vereinbar.

Fünf Länder wollen abschieben

Die EU-Mitglieder Deutschland, Österreich, die Niederlande, Dänemark und Griechenland wollen in ihren Ländern abgelehnte Asylsuchende, die nicht direkt in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können, künftig in außereuropäische Drittstaaten abschieben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Pläne für sogenannte Return Hubs am Montag gemeinsam mit Regierungsvertretern der anderen beteiligten Länder bekannt gemacht. Ein erstes Zentrum in Ruanda ist als Pilotprojekt gedacht. Als weitere mögliche Aufnahmeländer gelten Uganda, Mauretanien, Usbekistan und Äthiopien.