Pro Asyl: Abschiebe-Pläne nach Ruanda werden Schiffbruch erleiden

Pro Asyl: Abschiebe-Pläne nach Ruanda werden Schiffbruch erleiden
Fünf EU-Staaten, darunter Deutschland, sind bereit, abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten abzuschieben. Angestrebt wird eine Vereinbarung mit Ruanda, wie die Länder am Montag bekanntgaben.

Berlin (epd). Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Karl Kopp, kritisiert die Pläne Deutschlands zusammen mit vier weiteren EU-Staaten für ein Abschiebezentrum in Ruanda scharf und stellt Betroffenen rechtliche Hilfe in Aussicht. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und seine Kollegen würden mit dem Vorhaben für abgelehnte Asylbewerber Schiffbruch erleiden, sagte Kopp dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Dienstag). Auch abgelehnte Asylbewerber seien nicht rechtlos.

Der Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation sagte: „Ruanda ist keine Musterdemokratie. Dort werden Oppositionelle inhaftiert und teilweise gefoltert.“ Er bezweifelte, dass sich unter solchen Umständen alle menschenrechtlichen Standards für Flüchtlinge einhalten lassen. „Wenn Betroffene Hilfe brauchen, dann werden wir ihnen juristisch zur Seite stehen“, kündigte Kopp an.

Rückkehrzentrum soll 2027 eröffnen

Deutschland, Österreich, die Niederlande, Dänemark und Griechenland wollen in ihren Ländern abgelehnte Asylbewerber, die nicht direkt in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können, künftig nach Ruanda abschieben. Ein sogenanntes Rückkehrzentrum soll im nächsten Jahr in dem afrikanischen Land eröffnet werden.