Bundestag verlängert zwei Bundeswehreinsätze im Mittelmeer

Bundestag verlängert zwei Bundeswehreinsätze im Mittelmeer
Zwei Einsätze der Bundeswehr im Mittelmeer sollen fortgesetzt werden. Der Bundestag stimmte für eine Verlängerung der Mandate im Rahmen von EU- und Nato-Missionen.

Berlin (epd). Die Bundeswehr wird sich für ein weiteres Jahr an zwei internationalen Missionen im Mittelmeer beteiligen. Das Parlament in Berlin stimmte am Freitag in namentlicher Abstimmung mehrheitlich dafür, die deutsche Beteiligung an der Nato-Mission „Sea Guardian“ um ein Jahr zu verlängern. Zuvor hatte das Parlament bereits eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an der EU-Marinemission „Irini“ bis November 2027 beschlossen.

Ziel der Nato-Mission „Sea Guardian“ ist es, Terrorismus und Waffenschmuggel im Mittelmeerraum zu bekämpfen. Die Mission leiste darüber hinaus durch Seeraumüberwachung und Lagebildaustausch einen „wichtigen Beitrag zur maritimen Sicherheit im Mittelmeerraum“, hieß es. Die Personalobergrenze für diesen Einsatz soll nach den Plänen der Bundesregierung jedoch im kommenden Jahr von bislang 550 auf 440 reduziert werden.

Illegalen Waffenhandel unterbinden

Bei der nach der griechischen Friedensgöttin Irini benannten EU-Mission geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten illegalen Waffenhandel zu verhindern. Weitere Aufgaben der 2020 gestarteten EU-Mission sind die Verhinderung illegaler Ölausfuhren sowie die Bekämpfung von Schleuserkriminalität. Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor.