Berlin (epd). Die Bundesregierung hat die Verlängerung von Einsätzen der Bundeswehr auf dem Mittelmeer im Rahmen internationaler Missionen auf den Weg gebracht. Das Kabinett entschied am Mittwoch in Berlin, die Beteiligung an der EU-Marinemission „Irini“ und an der Nato-Mission „Sea Guardian“ fortführen zu wollen. Über die Mandatsverlängerungen muss der Bundestag entscheiden.
Bei der nach der griechischen Friedensgöttin Irini benannten EU-Mission geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten illegalen Waffenhandel zu verhindern. Weitere Aufgaben der 2020 gestarteten EU-Mission sind die Verhinderung illegaler Ölausfuhren sowie die Bekämpfung von Schleuserkriminalität. Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Das bisherige Mandat läuft Ende November aus und soll nun um ein Jahr verlängert werden.
Personaleinsatz für „Sea Guardian“ soll reduziert werden
Die Mission „Irini“ folgte auf die 2019 beendete EU-Operation „Sophia“ im Mittelmeer, die auf die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot und Bekämpfung von Schleppern ausgerichtet war. Seenotrettung gehört heute nicht mehr zum Auftrag des militärischen Einsatzes. Private Rettungsorganisationen melden immer wieder Probleme und Gefahren durch die libysche Küstenwache. Das deutsche Mandat erlaubt nach Angaben der Bundesregierung eine Unterstützung libyscher Einrichtungen, „die für die Strafverfolgung sowie die Suche und Rettung auf See zuständig sind“.
Ziel der Nato-Mission „Sea Guardian“ ist es, Terrorismus und Waffenschmuggel im Mittelmeerraum zu bekämpfen. Die Mission leiste darüber hinaus durch Seeraumüberwachung und Lagebildaustausch einen „wichtigen Beitrag zur maritimen Sicherheit im Mittelmeerraum“, hieß es. Die Personalobergrenze für diesen Einsatz soll nach den Plänen der Bundesregierung von 550 auf 400 reduziert werden.
