Deutschland erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt
Die Vereinten Nationen haben Deutschland zum sechsten Mal in den Menschenrechtsrat gewählt. Doch fiel das deutsche Ergebnis im Vergleich zu anderen neugewählten Ländern eher schwach aus.

New York, Genf (epd). Die Vollversammlung der UN hat Deutschland zum sechsten Mal als Mitglied des Menschenrechtsrates gewählt. Die Bundesrepublik wird somit Anfang 2027 für zwei Jahre in das oberste UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte einziehen.

Deutschland erhielt bei der Wahl am Dienstag 163 Stimmen. An der Abstimmung nahmen 181 der 193 UN-Mitglieder teil. Als zweiter westeuropäischer Staat wurde Irland für eine zweijährige Periode in den 47 Mitglieder umfassenden Menschenrechtsrat gewählt.

Deutschland und Irland hatten für die zwei frei werdenden Sitze innerhalb der UN-Regionalgruppe „Westeuropäische und andere Staaten“ kandidiert. Somit war die Wahl Deutschlands nahezu sicher.

Eher schwaches Ergebnis

Im Vergleich zu einigen anderen der neugewählten Mitglieder fiel das Resultat Deutschlands eher schwach aus. Die Bundesregierung konnte jedoch nach der Niederlage im Rennen um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat im Juni nun einen Erfolg verbuchen.

Als Mitglied des Rates will Deutschland „gerade in schwierigen Zeiten zusätzliche Verantwortung in den Vereinten Nationen übernehmen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Zudem plane die Bundesregierung, den Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit in den Vordergrund zu rücken.

Seit der Gründung des Menschenrechtsrates 2006 war Deutschland fünfmal stimmberechtigtes Mitglied. In die Kritik gerät der Rat immer wieder wegen seiner Beschlüsse zum Nahost-Konflikt. Israel und die USA werfen dem Gremium vor, einseitig die Interessen der Palästinenser zu fördern.