Berlin (epd). Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will verantwortliche Branchen für Wasserverschmutzungen stärker zur Kasse bitten. „Wer unser Wasser verschmutzt, muss auch für die Reinigung aufkommen“, sagte Schneider am Montag in Berlin zum Auftakt der Konferenz „Zukunft=Wasser“ im Bundesumweltministerium. In den Abwässern befänden sich zunehmend Medikamentenrückstände und andere Mikroschadstoffe, weshalb Milliardenbeträge in den Ausbau einer „vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen“ investiert werden müssten. Die Kosten sollen „nicht vom Wasserkonsumenten bezahlt werden, sondern von den Verursachern“, forderte Schneider.
Eine entsprechende EU-Richtlinie sehe „das Prinzip der Herstellerverantwortung“ bei Wasserverschmutzung vor, erklärte Schneider. „Aber wenn es sein muss, kann ich mir auch einen nationalen Weg vorstellen“, betonte der Umweltminister mit Blick auf Lobbydruck und einer Klage gegen die Richtlinie.
Schneider: Bürger dürfen beim Wasser nicht mit Großverbrauchern konkurrieren
Insgesamt müsse der Umgang mit Wasser in Deutschland „effizienter, vorausschauender, gerechter“ werden, sagte Schneider. Dazu zähle nicht nur eine verbesserte Wasserqualität, auch Verteilungsfragen seien in Zeiten des Klimawandels bei zunehmender Wasserknappheit von enormer Bedeutung. „Wenn Wasser knapp ist, kann es nicht sein, dass die Grundbedürfnisse der Bürger mit Großverbrauchern wie Rechenzentren konkurrieren müssen“, sagte der Umweltminister. „Dann müssen die Betreiber von Rechenzentren, die oft sehr hohe Gewinne machen, eben mehr für Wasser zahlen oder für Technik zum Wassersparen.“
Der Bundesumweltminister unterzeichnete mit EU-Wasserkommissarin Jessika Roswall eine gemeinsame Erklärung zur Wasserresilienz. Als erstes EU-Land habe Deutschland damit einen strukturierten Dialog mit der EU-Kommission zu Ende gebracht, wie die Wassernutzung und -aufbereitung verbessert werden soll, hieß es. „Darauf sind wir sehr stolz, weil wir dem Wasser eine besondere Bedeutung zuweisen“, betonte Schneider.
