Bremen (epd). In einer seiner letzten großen Reden vor dem Abschied aus dem Amt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine nüchterne Bilanz von 36 Jahren deutscher Einheit gezogen. Bei einem Festakt in Bremen würdigte er am Samstag die Wiedereinigung von Bundesrepublik und DDR im Jahr 1990 als „Glücksmoment in der deutschen Geschichte“. Auf vielen Feldern seit seitdem „unendlich viel“ erreicht worden. Zugleich sprach Steinmeier auch politische Versäumnisse im Einigungsprozess, „tiefe ökonomische Brüche“ und enttäuschte Erwartungen der Bürger nicht nur im Osten an.
Steinmeier ging in einem persönlichen Rückblick auch darauf ein, wie sehr die deutsche Einheit seinen eigenen Lebensweg und seine politische Laufbahn geprägt habe. Sein „Einstieg in die Politik“ habe auch mit den Ereignissen von 1989 zu tun, sagte er mit Blick auf die „erste friedliche Revolution in Deutschland“ und den Mauerfall. Hinsichtlich der Gefährdungen der liberalen Demokratie bilanzierte der Bundespräsident fünfeinhalb Monate vor seinem Ausscheiden aus dem Amt: „Meine Erwartungen waren größer als das, was Realität geworden ist.“ Er sei nicht darauf gefasst gewesen, als demokratischer Politiker die rechtsstaatliche Demokratie, Pluralismus und Grundrechte verteidigen zu müssen.
Steinmeier scheidet im März aus dem Amt
Steinmeiers zweite Amtszeit endet am 18. März 2027. Er kann sich nicht erneut zur Wahl stellen. Er war im Februar 2017 zum ersten Mal von der Bundesversammlung in das höchste Staatsamt und im Februar 2022 für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Über seine Nachfolge soll die Bundesversammlung am 30. Januar 2027 entscheiden.
Der 70-Jährige ging in seiner rund 50-minütigen Rede auch auf das nahende Ende seines „langen politischen Lebens“ ein. Die politischen Parteien sondierten derzeit die Frage seiner Nachfolge, bevor die Bundesversammlung darüber zu entscheiden habe. „Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist. Es wird in den kommenden schwierigen Jahren anstrengend bleiben, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu fördern und die Einheit unseres Landes zu wahren. Anstrengender und fordernder als in der Vergangenheit“, resümierte Steinmeier.
