Berlin, Heidenau (epd). Eine Petition für Stolpersteine im sächsischen Heidenau haben laut den Initiatoren binnen 24 Stunden mehr als 90.000 Menschen unterschrieben. Bis zum Mittwoch seien es sogar bereits mehr als 104.000 Unterschriften gewesen, teilte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Berlin mit. Die Vereinigung hatte die Online-Petition nach eigenen Angaben am Montag gestartet.
Sie richtet sie sich gegen den Beschluss des Heidenauer Stadtrats, der künftig keine weiteren Stolpersteine im Stadtgebiet zulassen will. Vorausgegangen war dem ein Antrag von CDU, AfD und der Bürgerinitiative Oberelbe für mehr Demokratie (BOD). Dem Beschluss zufolge dürfen in Heidenau keine neuen Stolpersteine zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus mehr verlegt werden. Der Beschluss sorgte bundesweit für Empörung.
Vereinigung hält Beschluss für rechtswidrig
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes will, dass die Entscheidung des Stadtrats revidiert wird. Die Bundesvorsitzende der Vereinigung, Cornelia Kerth, hält den Beschluss für rechtswidrig. Das Gesetz verlange eine Einzelfallprüfung bei der Sondernutzung von öffentlichem Straßenland. Ein pauschales Verbot sei unzulässig.
Mit Stolpersteinen wird europaweit an Ermordete und Vertriebene während der NS-Zeit erinnert. Dabei handelt es sich um zehn mal zehn Zentimeter große Messingplatten, die vor dem letzten frei gewählten Wohnsitz im Gehsteig zum Gedenken an Menschen verlegt werden, die im Nationalsozialismus verfolgt wurden.
