Berlin, Magdeburg (epd). Die Rechercheplattform Frag den Staat hat ein weiteres Informationsangebot zur Wahl in Sachsen-Anhalt gestartet. Der sogenannte Real-O-Mat basiere im Gegensatz zum Wahl-O-Mat nicht auf Wahlprogrammen, sondern auf dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien, teilte Frag den Staat am Donnerstag in Berlin mit. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September der Landtag neu gewählt.
Bürgerinnen und Bürger könnten sich selbst zu 14 politischen Forderungen positionieren. Im Anschluss werde gezeigt, welche Fraktion bei Anträgen und Gesetzesentwürfen in der letzten Legislaturperiode deckungsgleich abgestimmt habe.
Keine Wahlempfehlung
Dabei seien die Themenbereiche Demokratie und Institutionen, Energie und Klima, Verkehr und Infrastruktur, Strukturwandel, Justiz, Bildung, Gesundheit, Innere Sicherheit und Migration abgedeckt. Beispielsweise werde gefragt, ob das Fahren ohne Ticket entkriminalisiert werden solle. In der Übersicht am Ende seien, neben dem Abstimmungsverhalten, alle Gesetzesentwürfe und Anträge der Parteien einsehbar. Die jeweilige Parteiposition basiere dabei auch auf Beschlussempfehlungen und Plenardebatten.
Der Real-O-Mat liefere keine Wahlempfehlung, hieß es. Viel mehr sei er als Informationsangebot zu verstehen. Zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatte es den Real-O-Mat erstmalig gegeben. Auch zur Landtagswahl in Berlin am 20. September sei eine weitere Ausgabe geplant. Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung für Sachsen-Anhalt startete bereits am 6. August.
