Berlin (epd). Die Bundesregierung prüft für den Fall der Wiedereinführung einer Wehrpflicht die Möglichkeiten für einen Ersatzdienst. Wie das Familienministerium am Dienstag in Berlin bestätigte, wurden dafür bei großen Organisationen und Verbänden deren Kapazitäten für Wehrersatzdienstplätze abgefragt. 22 der 23 angefragten Organisationen hätten angegeben, dass sie grundsätzlich bereit seien, ein Angebot zu machen. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung (Dienstag) berichtet.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht endete 2011 auch der Zivildienst. Junge Männer, die den Pflichtdienst im Militär verweigerten, mussten einen Ersatzdienst leisten, etwa im Gesundheits- oder Sozialwesen, in Bildungs- oder kulturellen Einrichtungen. Seit diesem Jahr gibt es den neuen Wehrdienst, bei dem junge Männer über ihre Bereitschaft für einen Dienst bei der Bundeswehr Auskunft geben, ihn aber nicht leisten müssen. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht zum jetzigen Zeitpunkt lehnt die Bundesregierung ab.
Frei: Vorbereitungen „klug und richtig“
„Solange wir keine allgemeine Wehrpflicht haben, gibt es auch keinen neuen Zivildienst“, erklärte eine Sprecherin des Familienministeriums. Für den Fall einer neuen Wehrpflicht müsse die Basis für einen modernen Zivildienst vorbereitet sein, unter anderem mit einem überarbeiteten Zivildienstgesetz.
Der Unionsfraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) sagt in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“, dass sich das Bundesfamilienministerium vorbereite, sei „sehr klug und richtig“. Gleichzeitig verneinte Frei, dass es neue Bewegung in der Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht gebe. „Nein, da gibt es keine neue Diskussion und auch keinen neuen Diskussionsstand“, sagte er. Für den Fall, dass Entscheidungen schnell getroffen werden müssten, müssten aber auch die Konsequenzen klar sein.
