Leipzig, Dresden (epd). Vom Flughafen Leipzig/Halle ist laut sächsischem Innenministerium am Dienstagmorgen ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) erklärte in Dresden: „Mit der neuen Bundesregierung gelingt ein entscheidender Schritt zur Rückführung nach Afghanistan.“
Bisher hätten sich Bund und Länder „auf schwere Straftäter konzentriert“. Nun aber werde „aufgrund der Verstetigung der Kreis auf alle Straftäter ausgedehnt“, erklärte Schuster. Zudem sollen ausreisepflichtige Menschen, „die bisher keine Integrationsleistung gezeigt haben, im Sozialbezug stehen oder bei der Identitätsklärung nicht mitwirken“, abgeschoben werden. Sachsen stehe für weitere Rückführungsflüge aus Leipzig bereit, erklärte der CDU-Politiker.
Ausreisepflichtige afghanische Staatsbürger
Wie viele Menschen am frühen Dienstagmorgen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben wurden und aus welchen Bundesländern sie aktuell kamen, wurde zunächst nicht bekannt. In Sachsen lebten Ende Juni den Angaben zufolge 523 ausreisepflichtige afghanische Staatsbürger.
Gegen die aktuelle Abschiebung hatten am späten Montagabend mehr als 200 Menschen am Terminal in Leipzig protestiert. Beteiligt waren zivilgesellschaftliche Gruppen.
