Berlin, El Salvador (epd). Seit Beginn des Ausnahmezustands in El Salvador im Jahr 2022 sind mindestens 537 Menschen im Gefängnis gestorben. Dies gab die Menschenrechtsorganisation SJH am Mittwoch (Ortszeit) bekannt. „Die reale Ziffer dürfte die Tausendermarke überschreiten“, schrieb SJH auf der Plattform ‚X‘. Ein Großteil der Todesfälle in Haftzentren würden von den Behörden geheim gehalten. Verlässliche staatliche Zahlen gebe es nicht.
Die Gefängnisse in El Salvador stehen seit Langem in der Kritik, vor allem die Hochsicherheitsanstalten für tatsächliche oder vermutete Bandenmitglieder. Amnesty International spricht von extremer Überbelegung, Mangel an rechtzeitiger medizinischer Versorgung und Folter.
SJH-Vorsitzende im Gefängnis
SJH unterstrich, dass El Salvador durch internationale Verträge verpflichtet ist, die physische Integrität von Gefangenen zu gewährleisten. Zudem verstoße die massive Inhaftierung von Personen ohne entsprechendes Gerichtsverfahren gegen internationales Recht. „Als Zivilgesellschaft dürfen wir angesichts dessen, was eine mögliche systematische Verletzung der Menschenrechte darstellt, nicht schweigen“, erklärte die Organisation, deren Vorsitzende Ruth López ebenfalls seit über einem Jahr inhaftiert ist. SJO stellt Opfern von willkürlichen Verhaftungen rechtliche Beihilfe.
In El Salvador regiert seit 2019 der Unternehmer Nayib Bukele, der sich selbst als ‚coolsten Diktatur der Welt‘ bezeichnet. Um die im Land weit verbreitete Bandengewalt zu bekämpfen, erklärte Bukele im März 2022 den Ausnahmezustand und ließ über 90.000 Personen unter dem Vorwand festnehmen, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Dazu reichen meist Tattoos oder anonyme Anzeigen. Trotz massiver Kritik von Menschenrechtsorganisationen haben die Maßnahmen aufgrund der besseren Sicherheit und fehlender Pressefreiheit hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung.
