Berlin (epd). Die Grünen haben die Absetzung einer eigentlich für diese Woche geplanten Debatte zum Frauentag (8. März) im Bundestag kritisiert. „Die Absetzung der Vereinbarten Debatte zum Internationalen Frauentag hat uns überrascht“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Irene Mihalic, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag.
„Aus unserer Sicht wäre es sinnvoll gewesen, im Vorfeld des 8. März im Bundestag über die aktuellen gleichstellungspolitischen Herausforderungen zu beraten und nicht erst danach“, ergänzte sie. Die Debatte stand ursprünglich für Donnerstag auf der Tagesordnung.
Abstimmung über Bürgergeld-Reform statt Debatte zur Frauenpolitik
Am Dienstag teilte der Bundestag eine Reihe von kurzfristigen Änderungen mit, die unter anderem dazu führen, dass die für Donnerstagmorgen geplante abschließende Beratung der Reform der Grundsicherung auf den späten Donnerstagvormittag rückt. Die Vereinbarte Debatte zum Frauentag, die im Umfeld des 8. März regelmäßig stattfindet, wird dafür abgesetzt.
„Wir hoffen, dass diese Fragen trotzdem zeitnah auf die Tagesordnung kommen und im Parlament den Raum erhalten, den sie verdienen“, sagte Mihalic. Die nächste Sitzungswoche des Bundestags findet ab dem 16. März statt.
