Berlin (epd). Am Montag sind weitere Afghaninnen und Afghanen aus den Aufnahmeprogrammen nach Deutschland eingereist. In Hannover landete ein Flug mit 141 Personen an Bord, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums nach Ankunft bestätigte. Sie hatten demnach Aufnahmezusagen über das Ortskräfteverfahren und das Bundesaufnahmeprogramm.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte entschieden, dass grundsätzlich nur noch Personen aus diesen Programmen einreisen sollen. Aufnahmezusagen aus anderen Aufnahmeprogrammen werden als nicht mehr rechtsverbindlich angesehen.
Rund 300 Menschen können noch mit Aufnahme rechnen
Die aktuelle Koalition hatte vereinbart, humanitäre Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden. Dobrindt ließ daher auch die Aufnahmeversprechen an gefährdete Afghaninnen und Afghanen erneut prüfen. Im Sommer warteten in Pakistan noch rund 2.300 Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage auf ein Visum. Seit September sind nun knapp 750 von ihnen eingereist. Rund 300 können noch mit einer Aufnahme rechnen.
Weitere rund 650 Menschen, die Zusagen aus anderen Programmen aus der Zeit direkt nach der Machtübernahme der Taliban haben, können eher nicht mehr mit einem Visum rechnen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das scharf. Den in Pakistan auf Ausreise wartenden Afghaninnen und Afghanen droht mit dem Jahreswechsel die Abschiebung in ihr Herkunftsland.
