Berlin (epd). Die CSU-Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler ist neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Diese Personalie beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Zum neuen Beauftragten für Sucht- und Drogenfragen wurde der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck berufen. Im Amt bleibt den Angaben zufolge der Patientenbeauftragte Stefan Schwartze, der für die SPD im Bundestag sitzt.
Die neue Pflegebevollmächtigte Staffler ist gelernte Biochemikerin und seit 2017 Bundestagsmitglied. Sie sehe den „aktuellen Handlungsdruck“ in der Pflege als Chance, „mutige Entscheidungen zu treffen und gemeinsam die Weichen neu zu stellen“, erklärte Staffler. „Ich werde mich für die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen mit aller Kraft einsetzen, damit sie selbstbestimmt, unbürokratisch und zuverlässig Unterstützung erhalten.“ Staffler folgt auf die SPD-Politikerin und Altenpflegerin Claudia Moll.
Streeck erklärte zu seiner neuen Aufgabe, er setze sich „für eine evidenzbasierte, präventive und menschenzugewandte Drogenpolitik ein“. Insbesondere Kinder und Jugendliche benötigten besseren Schutz „vor Sucht, vor digitalen Risiken und vor neuen gefährlichen Substanzen wie synthetischen Opioiden“, fügte er hinzu. Streecks Vorgänger war der SPD-Politiker Burkhard Blienert.
Der Patientenbeauftragte Schwartze, gelernter Industriemechaniker, kündigte an, dort weiterzumachen, „wo ich aufgehört habe: bei der Weiterentwicklung der Patientenrechte, der Stärkung der Patientenbeteiligung und der Unterstützung des weiteren Aufbaus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland“.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erklärte zu den Personalentscheidungen, gerade die Gesundheitspolitik sei „auf den Austausch mit allen Betroffenen angewiesen“. Dieser Dialog sei wichtig, „um Regierungshandeln besser zu machen und zu übersetzen“. Daher freue sie sich über die Berufung der drei Beauftragten, erklärte Warken.
