Libyen: Neue Pläne für Einheitsregierung und Wahlen

Libyen: Neue Pläne für Einheitsregierung und Wahlen

Nairobi, Kairo (epd). Bei einem Treffen in Kairo haben sich Vertreter der beiden konkurrierenden libyschen Regierungen laut Medienberichten auf eine neue Einheitsregierung geeinigt. Ein weiteres Ergebnis der Gespräche vom Sonntag seien geplante Wahlen im gesamten Land, berichtete die Zeitung „Libyan Observer“ am Montag. Nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten Muammar al-Gaddafi 2011 begann in Libyen ein Bürgerkrieg, der das erdölreiche Land vor zehn Jahren in Ost und West spaltete.

Bei dem Kairoer Treffen unter der Schirmherrschaft der Arabischen Liga verhandelten Vertreter der vom Westen anerkannten Regierung in Tripolis und der Regierung in der östlich gelegenen Stadt Benghazi, die unter der Kontrolle der Miliz von General Chalifa Haftar steht. In ihrem Abschlussstatement riefen sie die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen, besonders die Mission in Libyen, zur Unterstützung ihrer Pläne auf.

Die konkurrierenden Regierungen hatten sich 2020 bereits auf einen Waffenstillstand und eine Übergangsregierung geeinigt, die Wahlen organisierte. Die Abstimmung wurde aber einen Tag vor dem Wahltermin Ende 2021 abgesagt.

General Chalifa Haftar war eine der Schlüsselfiguren im Bürgerkrieg und ist Hauptwidersacher der Regierung in Tripolis. Er ist Befehlshaber der größten Miliz, der Libyschen Nationalen Armee. Haftar wird - ebenso wie die Regierung im Westen - von verschiedenen Ländern militärisch unterstützt. In seinem Fall sind es unter anderem russische Söldner der „Gruppe Wagner“.