Kundgebung am Hambacher Schloss findet planmäßig statt

Kundgebung am Hambacher Schloss findet planmäßig statt

Neustadt, Weinstraße (epd). In Anspielung auf das Hambacher Fest vor 191 Jahren sind Gegner der Bundesregierung und der etablierten Parteien am Sonntag von Neustadt an der Weinstraße zum nahegelegenen Hambacher Schloss gezogen. Die Polizei sprach am Nachmittag von rund 2.800 Teilnehmern, von denen aber nur maximal 1.500 direkt am Schloss demonstrieren durften. Die Veranstalter, der Neustädter Unternehmer Wolfgang Kochanek und seine Vereinigung „Die Weißen“, hatten ursprünglich eine Protestaktion mit 10.000 Teilnehmern unter dem Motto „Deutschland steht auf“ angemeldet.

Im Vorfeld hatte die Stadt Neustadt versucht, die Kundgebung unter Verweis auf fehlende Flucht- und Rettungswege zu verbieten. Schließlich gab es jedoch eine außergerichtliche Einigung über den Ablauf. An einer Gegendemonstration eines örtlichen Anti-Rechts-Bündnisses nahmen nach Polizeiangaben bis zu 100 Menschen teil.

Neben Kochanek sprachen bei der Kundgebung auch der Initiator der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, sowie der Finanzexperte Markus Krall, der unter anderem fordert, Empfängern staatlicher Transferleistungen das Wahlrecht zu entziehen. Krall schloss seine Rede mit den Worten: „Die Frage ist nicht, wer uns die Erlaubnis gibt, die Frage ist, wer uns aufhalten kann.“

Die Stiftung Hambacher Schloss war bereits vor einigen Tagen auf Distanz zu der Protestaktion gegangen, weil sie darin eine unzulässige Vereinnahmung des Hambacher Festes sah. „Die Stiftung Hambacher Schloss verurteilt jegliche Versuche, unseren freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat durch Verschwörungstheorien, systematische Falschinformationen oder unverantwortliche historische Vergleiche zu delegitimieren“, betonte sie in einer Presseerklärung. Am Schloss selbst war am Sonntag ein großes Banner mit dem Schriftzug „Hambach ist bunt“ zu sehen.