Kretschmer kritisiert geplante Krankenhausreform

Kretschmer kritisiert geplante Krankenhausreform

Berlin (epd). Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat den Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Krankenhausreform scharf kritisiert. Anlässlich eines Bund-Länder-Treffens der Ost-Ministerpräsidenten mit dem Bundesgesundheitsminister in Berlin sagte er am Donnerstagabend dem Nachrichtenportal „t-online“: „Die Krankenhausreform, die Herr Lauterbach sich ausgedacht hat, darf auf keinen Fall Realität werden.“ In Sachsen seien dadurch bis zu zehn Standorte gefährdet.

Den vorliegenden Gesetzentwurf nannte Kretschmer „eine große Enttäuschung“ und nicht zu heilen: „Das kann auf keinen Fall so beschlossen werden.“ Es sei absurd, dass bei der Krankenhausreform „par ordre du mufti“ (per Anordnung von oben) alles über einen Kamm geschoren werden solle und den vorhandenen, funktionierenden Strukturen die Existenzberechtigung entzogen werde.

In Sachsen sei die Krankenhauslandschaft bereits in den 1990er Jahren konsolidiert und das Kliniksystem tragfähig und finanziell vernünftig aufgestellt worden. Man könne von Berlin aus nicht für das Vogtland, die Schwäbische Alb und den Harz planen: „Deshalb muss der gesamte Prozess der Krankenhausreform zurück auf Anfang.“

Kretschmer wies auf die unterschiedlichen Voraussetzungen in den einzelnen Regionen hin: „In vielen anderen Bundesländern hat es diese Strukturreformen, die auch bei uns mit sehr großen Schmerzen verbunden waren, nicht gegeben.“ Umso mehr müsse jetzt darauf geachtet werden, dass eine Krankenhauslandschaft, die bereits reformiert und auch optimiert worden sei, „nicht unter die Räder kommt“.