Justizminister Buschmann reist nach Israel

Justizminister Buschmann reist nach Israel

Berlin (epd). Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bricht am Montag zu einer zweitägigen Reise nach Israel auf. Wie das Justizministerium am Sonntag in Berlin mitteilte, ist ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem geplant. Zudem werde Buschmann in Tel Aviv die Rosenburg-Ausstellung eröffnen, die ein Teil der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit des Justizministeriums ist.

Auch Gespräche mit Buschmanns Amtskollegen Yariv Levin, der israelischen Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara sowie der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut, stehen dem Ministerium zufolge auf dem Programm. Gegenstand der Gespräche seien „rechtspolitische Themen, die in Israel und Deutschland aktuell diskutiert werden“.

Die Reise nach Israel sei ihm ein „besonderes persönliches Anliegen“, sagte Buschmann. „Keinem anderen Staat sind wir so verpflichtet wie dem jüdischen. Bei keinem anderen Staat stehen wir so sehr in der Schuld - das schließt auch das deutsche Justizsystem mit ein.“ Es sei „keine Situation denkbar, in der Israel und Deutschland nicht im Gespräch miteinander bleiben müssen“.