Bundesrat billigt Gesetz für mehr Pflegepersonal in Kliniken

Bundesrat billigt Gesetz für mehr Pflegepersonal in Kliniken

Berlin (epd). Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin Gesetzesänderungen zugestimmt, die die Personalsituation in der Krankenhauspflege verbessern sollen. Vom kommenden Jahr an sollen Kliniken zudem Behandlungen abrechnen können, ohne dass ein Patient im Krankenhaus übernachtet. Das Ziel sind mehr ambulante Eingriffe, um den Krankenhausbetrieb und damit auch das Pflegepersonal zu entlasten.

Für die unterfinanzierten Kinderkrankenhäuser und die Geburtshilfe soll kurzfristig mehr Geld zur Verfügung gestellt werden, laut Bundesgesundheitsministerium jeweils rund 380 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren. Das Geld soll aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bereitgestellt werden.

Damit sich die Situation der Pflegekräfte in den Kliniken verbessert, sollen die Idealbesetzungen für die Stationen errechnet und entsprechend viele Krankenschwestern und Pfleger beschäftigt werden. Das neue Personalbemessungsinstrument wird zwei Jahre lang erprobt, bevor es ab 2025 bundesweit gelten soll. Ziel ist eine spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen.