Dresden, Berlin (epd). Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Auswahl der Strukturwandel-Projekte in Sachsen kritisiert. „Wenn ich mir etwas wünschen dürfte, dann mehr Projekte, die auch Menschen mit händischer Arbeit in Lohn und Brot halten“, sagte Habeck der in Dresden erscheinenden „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag). Es drehe sich bisher sehr viel um Forschung, sehr viel um Dienstleistungen und Verwaltungsinfrastrukturen.
Die sächsischen Kohleregionen bekämen rund zehn Milliarden Euro vom Bund, um sich damit auf den Ausstieg aus der Braunkohle vorzubereiten, der zur Erreichung der deutschen Klimaziele notwendig ist. Die Mittel seien zwar „schon ziemlich gut beantragt beziehungsweise belegt“, dennoch sieht Habeck ein Defizit. Er sei bereit, über eine Flexibilisierung der Förderkriterien zu sprechen, um in der betroffenen Region auch neue Wirtschaftsansiedlungen möglich zu machen. Die Gelder dürften auch nicht verfallen, nur weil bestimmte Fristen überschritten würden.
Zugleich verwies der Wirtschafts- und Klimaminister auf weitere Chancen bei der Ausgestaltung des Strukturwandels: „Ich glaube, es gibt noch einen nicht gehobenen Schatz der Produktionsansiedlung, nämlich den Ausbau von günstigen erneuerbaren Energien“, sagte Habeck.
Wenn dies auf den Braunkohleflächen gelinge, könnten die günstigen Preise der Stromproduktion an die Unternehmen weitergegeben werden. Das sei dann noch ein zusätzlicher Anreiz in der Region, um Betriebe anzusiedeln. In der Lausitz gebe es große Flächen. „Wenn man die wirklich nutzt, kann das noch mal einen ganz anderen Push für die Region geben“, sagte Habeck.
