Garnisonkirchen-Stiftung erleichtert über Ausschussvotum

Garnisonkirchen-Stiftung erleichtert über Ausschussvotum

Potsdam, Berlin (epd). Die Stiftung Garnisonkirche Potsdam hat sich erleichtert über den vorerst abgewendeten Förderstopp beim Wiederaufbau des Turms gezeigt. „Damit wurde ein weiteres Zeichen für den Wiederaufbau des national bedeutenden Kulturdenkmals gesetzt“, erklärte die Stiftung am Donnerstag in Potsdam. Die Bereitstellung von weiteren 4,5 Millionen Euro war bei einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag bestätigt worden, ein Antrag für einen Förderstopp fand keine Mehrheit in dem Gremium.

Der Haushaltsausschuss hatte sich am Mittwochnachmittag mit der Kritik des Bundesrechnungshofes an der Bewilligungspraxis von Fördergeldern im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam befasst. Ein von der Linksfraktion geforderter Förderstopp wurde dabei mehrheitlich abgelehnt, wie der Bundestag nach der Sitzung des Ausschusses mitteilte. Auch ein Alternativantrag der Unionsfraktion fand demnach keine Mehrheit. Die Unionsfraktion wollte die Bundesregierung auffordern lassen, die Vermögensverhältnisse und die Finanzkraft der Stiftung zu klären, bevor weitere Mittel ausgereicht werden. Auch eine mögliche Sperrung von Mitteln im Haushalt 2022 hatte die Fraktion verlangt.

Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass die Finanzen der Stiftung von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) nicht ausreichend geprüft worden seien und die Bundesförderung eine rechtlich unzulässige Anschubfinanzierung sei.

Der neue Garnisonkirchturm in Potsdam wird seit 2017 gebaut. Die evangelische Kirche will ihn für historische Aufklärung, Friedens- und Versöhnungsarbeit nutzen. Das Bauprojekt ist vor allem wegen der Geschichte der früheren preußischen Militärkirche umstritten. Die Kirche wurde 1945 weitgehend zerstört und 1968 von der DDR abgerissen.