Polizei: 9.500 illegale Einreisen aus Belarus über Polen

Polizei: 9.500 illegale Einreisen aus Belarus über Polen

Potsdam (epd). Die Bundespolizei hat in der ersten Novemberhälfte 1.708 unerlaubte Einreisen mit „Bezug zu Belarus“ registriert. Im Brennpunkt stehe weiterhin die deutsch-polnische Grenze, teilte das Bundespolizeipräsidium am Montag in Potsdam mit. Insgesamt seien in diesem Jahr bislang 9.549 unerlaubte Einreisen von Flüchtlingen und Migranten über Belarus festgestellt worden.

Seit August sei die Bundespolizei besonders an der deutsch-polnischen Grenze „einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt“, heißt in der Pressemitteilung weiter. Eine Entspannung der Lage zeichne sich derzeit nicht ab.

Die Bundespolizei verwies darauf, dass es sich bei der deutsch-polnischen Grenze um eine sogenannte Schengen-Binnengrenze handele, „die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann“. Sie führe deshalb im grenznahen Raum nur „Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch“. Die Maßnahmen seien eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt.