Scholz und Klimaaktivisten sprechen keine gemeinsame Sprache

Scholz und Klimaaktivisten sprechen keine gemeinsame Sprache

Berlin (epd). In einem konfrontativen Gespräch mit Klimaaktivisten hat der geschäftsführende Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Vorhaben für den Klimaschutz verteidigt. Scholz sagte in der knapp einstündigen Diskussion am Freitagabend in Berlin, die Bevölkerung könne sich darauf verlassen, dass die kommende Regierung einen Plan habe. Es seien sehr viele konkrete Schritte zu tun, um die Industrie, die Energieerzeugung und die Landwirtschaft klimafreundlich umzubauen, und er sei entschlossen, diese Schritte zu tun, sagte Scholz.

Der Vizekanzler saß gemeinsam mit den Klimaaktivisten Lea Bonasera und Henning Jeschke auf dem Podium. Gastgeber für das ungewöhnliche Zusammentreffen war die Friedrich-Ebert-Stiftung. Bonasera und Jeschke waren Teil einer Gruppe der „Letzten Generation“, die vor der Bundestagswahl einen knapp vierwöchigen Hungerstreik im Berliner Regierungsviertel gemacht hatte. Die Frauen und Männer wollten Gespräche mit den Kanzlerkandidaten Scholz, Armin Laschet (CDU) und der Kandidatin Annalena Baerbock (Grüne) über die Klimakrise führen. Am Tag vor der Bundestagswahl beendeten sie den Streik, nachdem Scholz einen öffentlichen Dialog zugesagt hatte.

Jeschke und Bonasera schilderten die Klimakrise in dramatischen Worten. Es gelang ihnen aber nicht, Scholz mit ihrer Verzweiflung und ihrer Empörung zu erreichen. Sie warfen dem voraussichtlich künftigen Kanzler vor, mit seiner Politik das Land noch tiefer in die Krise hineinzuführen und der Jugend ihre Zukunft zu nehmen und kündigten weitere Aktionen für den Januar 2022 an.

Es gebe nur noch drei bis vier Jahre, um unwiderrufliche Veränderungen aufzuhalten, die die Lebensgrundlagen von Milliarden Menschen zerstören würden, sagte Jeschke und fügte an Scholz gerichtet hinzu: „Sie bringen uns in eine Klimahölle.“ Bei einer Erwärmung um zwei Grad seien Millionen Menschen weltweit vom Hungertod bedroht.

Es gehe schon bei einer Erwärmung der Erde um zwei Grad, „um Leben und Tod“, sagte Bonasera und wandte sich an Scholz mit der Frage, wie er persönlich damit zurechtkomme, dass Deutschland nicht und auch keine andere Regierung auf der Welt genug tue, um das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen.

Scholz stimmte Jeschke und Bonasera zu, dass die Lage sehr ernst sei, warf den beiden Aktivisten aber eine „fatalistische Haltung“ vor. Sie weigerten sich wahrzunehmen, dass Politiker und Politikerinnen in allen Parteien sich intensiv mit der Menschheitsherausforderung des Klimawandels auseinandersetzen und an Lösungen arbeiteten. „Ich bin demokratischer Politiker geworden, weil ich etwas ändern will“, sagte Scholz. Deutschland habe die Pflicht, Alternativen anzubieten, weil es das Geld, die Wirtschaft und die Wissenschaft habe, als ein starkes Industrieland klimaneutral zu wirtschaften.