Bundesratspräsident Haseloff: Einheit weiter voranbringen

Bundesratspräsident Haseloff: Einheit weiter voranbringen

Düsseldorf (epd). Der scheidende Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) hat dazu aufgerufen, die Einheit weiter voranzubringen. Zwar seien die Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West größer als das Trennende und es gebe „viele blühende Landschaften“, sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Allerdings schlagen sich 40 Jahre getrennte Entwicklung immer noch in den statistischen Daten nieder.“

So sei auch 31 Jahre nach der Einheit beim Durchschnittseinkommen die frühere Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR weiterhin zu erkennen, erklärte der CDU-Politiker. Nach wie vor gebe es noch sehr strukturschwache Regionen, in Ost wie West. „Das müssen wir ändern.“ In Sachsen-Anhalt sei die Arbeitslosenquote massiv gesunken: „Jetzt haben wir faktisch Vollbeschäftigung. Wir stehen seit Monaten besser da als zum Beispiel NRW.“

Die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober finden in diesem Jahr in Halle (Saale) statt. Geplant sind ein ökumenischer Gottesdienst und ein anschließender Festakt mit einer Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dazu werden neben Haseloff auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, erwartet.

Haseloff wird nach einem Jahr als Präsident des Bundesrates im November turnusgemäß von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) abgelöst. Die Wahl Ramelows in der Länderkammer ist für den 8. Oktober vorgesehen.