Städtetag beklagt finanzielle Schieflage bei kommunalen Kliniken

Städtetag beklagt finanzielle Schieflage bei kommunalen Kliniken

Berlin (epd). Der Deutsche Städtetag fürchtet um den Bestand der großen kommunalen Krankenhäuser. Der Verband der Kommunen forderte am Donnerstag in Berlin Bund und Länder auf, die finanzielle Lage der Kliniken schnell zu verbessern. Strukturelle Probleme, die die Corona-Krise besonders deutlich gemacht habe, müssten jetzt angepackt werden.

Städtetagspräsident Burkhard Jung beklagte, dass viele Krankenhäuser chronisch unterfinanziert seien: „Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser haben mit Defiziten zu kämpfen“, sagte er. 2020 habe sich ihr Jahresergebnis um durchschnittlich sechs Millionen Euro verschlechtert. Im Jahr 2019 hätten rund 40 Prozent der öffentlich-rechtlichen Häuser ihre Haushalte mit Verlusten abgeschlossen. „Für 2020 rechnen wir mit knapp 80 Prozent der Häuser“, sagte der Leipziger Oberbürgermeister.

Jung warnte davor, die Kommunen finanziell zu überfordern. Andernfalls wachse die Gefahr, dass manche Städte keine Möglichkeit mehr sehen, defizitäre Großkrankenhäuser zu erhalten. „Bund und Länder müssen die erforderlichen Mittel bereitstellen, damit kommunal getragene Großkrankenhäuser wieder auf gesunden Füßen stehen können“, forderte er. Die Länder müssten insbesondere ihrer Investitionsverpflichtung nachkommen und „den Investitionsstau der vergangenen zehn Jahre von mindestens 30 Milliarden Euro zügig auflösen“.