Menschenrechtskommission nimmt Arbeit in Kolumbien auf

Menschenrechtskommission nimmt Arbeit in Kolumbien auf

Oaxaca de Juárez, Bogotá (epd). Die Interamerikanische Menschenrechtskommission hat am Dienstag (Ortszeit) ihre Arbeit in Kolumbien aufgenommen. Drei Tage lang wird die Kommission in Bogotá und Cali über Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der Proteste recherchieren, die sich Ende April an Plänen zu einer Steuerreform entzündet hatten. Am Dienstag trafen sich Vertreter der Menschenrechtskommission zunächst mit dem Präsidenten Iván Duque sowie Vertretern der Polizei und mehrerer Ministerien.

Die Kommission, die der Organisation Amerikanischer Staaten angegliedert ist, will vor allem mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen sowie deren Angehörigen sprechen. Es seien aber auch Zusammenkünfte mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie staatlicher Institutionen auf verschiedenen Ebenen geplant, heißt es in einer Erklärung.

Eine Gruppe ist am Dienstag nach Cali gereist, dem Zentrum der Proteste gegen die Regierung Duque. Dort war es im vergangenen Monat zu den schwersten Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Polizisten und bewaffnete Zivilisten gingen brutal gegen die Protestierenden vor.

Nach Angaben der kolumbianischen Ombudstelle für Menschenrechte vom Montag sind bei den Protesten seit dem 28. April 58 Menschen ums Leben gekommen, die Nichtregierungsorganisation Temblores spricht von 73 Toten. Videoaufnahmen zeigen, wie Polizisten tatenlos zuschauten, als bewaffnete Männer auf Demonstranten schossen.

Auslöser für die Proteste war eine geplante Steuerreform, mit der Mehrausgaben durch die Corona-Krise ausgeglichen werden sollten. Gewerkschaften und soziale Bewegungen sahen vor allem die Ärmeren dadurch belastet, die Wohlhabenden jedoch nicht. Duque hat das Vorhaben inzwischen zurückgenommen, zudem sind zwei Regierungsmitglieder zurückgetreten. Doch die Proteste gehen weiter. Die Demonstranten brachen Gespräche mit der Regierung ab.