Berlin (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt in der Debatte um vermeintlich unbrauchbare Masken Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, der Minister habe „sehr klar dargelegt, warum Vorwürfe unbegründet sind“, dass für das Gesundheitsministerium immer die Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer an oberster Stelle gestanden habe und dass die Masken infektionssicher seien. Nur deshalb seien sie in der nationalen Reserve gelandet.
Und dies sei übrigens ein Beschluss, den die ganze Bundesregierung mitgetragen habe, fügte Merkels Sprecher hinzu und rief dazu auf, sich wieder den verschiedenen Aufgaben zu widmen, die die Pandemie der Regierung stelle.
Spahn hatte zuvor Kritik an Plänen zur Verwendung vermeintlich unbrauchbarer Masken zurückgewiesen. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, dass das Gesundheitsministerium Anfang 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft habe. Weil sie offenbar regulär nicht verteilt werden durften, hätten Spahns Leute sie in Sonderaktionen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose abgeben wollen.
Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte zum Hintergrund des Berichts, das Gesundheitsministerium habe ein neues Prüfkriterium anwenden wollen und dem habe das Arbeitsministerium „hart widersprochen“. Der Sprecher des Gesundheitsministeriums widersprach dieser Darstellung: Es sei kein neues Prüfkriterium entwickelt worden. Vielmehr sei es um die Frage gegangen, ob ein bereits bestehendes Prüfkriterium in der Pandemie weiter angewendet werde. Den Angaben zufolge geht es dabei um Belastungstests unter extremer Hitze und Kälte. Die Sprecherin des Arbeitsministeriums erklärte, ihr Ministerium habe nicht die Qualität der Masken zu beurteilen, sondern die Zertifikate.