Dreyer: Wir dulden keine antisemitischen Anfeindungen

Dreyer: Wir dulden keine antisemitischen Anfeindungen

Mainz (epd). Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den jüdischen Gemeinden im Land Schutz zugesichert. Sie erlebe die antiisraelischen Demonstrationen und Angriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland „mit großer Bestürzung und Sorge“, schrieb Dreyer in einem am Freitag in Mainz veröffentlichten Brief an die jüdischen Gemeinden im Land. „Wir dulden keine antisemitischen Anfeindungen in Rheinland-Pfalz“, versicherte sie. „Jüdisches Leben ist Teil unserer Gesellschaft, und diese Angriffe sind ein Angriff auf unsere Demokratie“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

Wer in Deutschland jüdische Einrichtungen angreife, der zeige damit, dass es ihm nicht um Kritik an der Politik eines Staates und einer Regierung gehe, sondern um Judenhass, erklärte Dreyer. „Wir werden nicht zulassen, dass hier lebende Juden und Jüdinnen für den Konflikt zwischen dem Staat Israel und den Palästinensern verantwortlich gemacht werden“, betonte sie.

Angesichts der Eskalation der Gewalt im Nahost-Konflikt war es in den vergangenen Tagen bundesweit an mehreren Orten zu antisemitischen Demonstrationen und Gewalt gegen jüdische Einrichtungen gekommen. Dabei wurden Israel-Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen.