Frankfurt a.M. (epd). Die Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main fordert ein Verbot der für diesen Samstag geplanten pro-palästinensischen „Nakba“-Demonstration in der Stadt. Bereits im Ankündigungstext des Veranstalters, des Netzwerks „Samidoun“, werde zur Vernichtung des Staates Israels aufgerufen, kritisierte der Vorstand der Gemeinde am Freitag. Darüber hinaus werde die einzige Demokratie des Nahen Ostens diffamiert und dämonisiert, indem Israel als vermeintlich alleiniger Aggressor an den Pranger gestellt werde.
Angesichts der Eskalation im Nahost-Konflikt war es in den vergangenen Tagen bundesweit an mehrere Orten zu antisemitischen Demonstrationen und Gewalt gegen jüdische Einrichtungen gekommen.
Wie schnell aus angekündigten pro-palästinensischen Solidaritätskundgebungen „antisemitische und dadurch antidemokratische Hassaufmärsche“ werden, hätten die jüdischen Gemeinden in Gelsenkirchen, Münster und Bonn schmerzlich erfahren müssen, hieß es in der Erklärung des Vorstandes weiter. In Gelsenkirchen und Münster sei es zu „hasserfüllten und antisemitischen Sprechchören und zur Verbrennung israelischer Flaggen“ gekommen und in Bonn sogar zu Steinwürfen auf die Synagoge.
Die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte müssten mit „aller Kraft der rechtstaatlichen Mittel“ die Täter ausmachen und bestrafen. Außerdem müssten sie für den Schutz jüdischer Gemeinden und ihrer Institutionen sorgen. Judenhass in Deutschland dürfe durch nichts verharmlost oder akzeptiert werden. „Wir wünschten uns, dass auch die Zivilgesellschaft dies klar betont und Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft zeigt“, erklärte der Vorstand der Frankfurter Gemeinde.
Hintergrund der Demonstration in Frankfurt ist der „Nakba“-Tag, den Palästinenserinnen und Palästinenser am 15. Mai begehen. Als „Nakba“ (Katastrophe) bezeichnen sie die Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina zwischen 1947 und 1949.
