Ugandischer Präsident Museveni beginnt sechste Amtszeit

Ugandischer Präsident Museveni beginnt sechste Amtszeit

Frankfurt a.M., Kampala (epd). Begleitet von Einschüchterungen der Opposition hat der ugandische Langzeitpräsident Yoweri Museveni am Mittwoch seine sechste Amtszeit angetreten. Der 76-Jährige legte in einer vom ugandischen Fernsehsender NTV übertragenen Zeremonie seinen Amtseid ab. Museveni regiert das ostafrikanische Land seit 1986 und hatte die Präsidentenwahl im Januar laut offiziellem Ergebnis mit 58,64 Prozent der Stimmen gewonnen.

Oppositionsführer Bobi Wine erklärte vor der Vereidigung, Oppositionelle würden vermehrt verschleppt. Ein Mitglied seiner Partei sei von schwerbewaffneten Sicherheitskräften an einen unbekannten Ort gebracht worden, teilte er am Dienstagabend auf Twitter mit. In der Hauptstadt Kampala wurden Medienberichten zufolge Soldaten eingesetzt. Die Polizei erklärte, 40 Menschen seien festgenommen worden, die verdächtigt würden, die Zeremonie stören zu wollen.

Oppositionsführer Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, hatte laut Wahlkommission 34,83 Prozent der Stimmen bei der Präsidentenwahl bekommen, die Rechtmäßigkeit des Ergebnisses aber angefochten. Eine Beschwerde gegen Musevenis Wiederwahl vor dem Obersten Gericht zog Wine jedoch im Februar zurück, weil er den Richtern vorwarf, parteiisch zu sein. Wine war nach der Wahl am 18. Januar fast zwei Wochen von Sicherheitskräften unter Hausarrest gehalten worden.

Präsident Museveni galt unter anderem wegen seiner fortschrittlichen Aids-Bekämpfung und Entwicklungspolitik lange als Hoffnungsträger. Wegen seines autoritären Führungsstils steht er jedoch zunehmend in der Kritik. Oppositionskandidaten waren im Wahlkampf mehrfach festgenommen, eingeschüchtert und angegriffen worden, mindestens 54 Anhänger Wines waren im November bei Protesten erschossen worden. Amnesty International forderte am Mittwoch, Musevenis neue Regierung müsse den Niedergang der Menschenrechte umkehren.