Brüssel, Porto (epd). Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu einem sozialen Europa bekannt. „Mehr als jemals muss Europa der Kontinent von sozialem Zusammenhalt und Wohlstand sein“, heißt es in einer Erklärung des EU-Gipfels im portugiesischen Porto vom Samstag. Einheit und Solidarität seien wichtig für den Kampf gegen die Pandemie und lägen im Herzen des sozialen Modells der EU.
Die EU-Spitzen unterstrichen die Bedeutung der sogenannten Europäischen Säule sozialer Rechte. Die 2017 proklamierte Säule listet Rechte, Grundsätze und Vorhaben auf drei Feldern auf: Gleiche Chancen und Zugang zum Arbeitsmarkt, faire Arbeitsbedingungen sowie sozialer Schutz und Inklusion.
Man sei entschlossen, die Umsetzung der Säule auf EU- und nationaler Ebene zu vertiefen, wobei man die jeweiligen Zuständigkeiten im Blick habe, heißt es in der „Erklärung von Porto“. Die EU hat in der Sozialpolitik verglichen mit anderen Feldern wenig zu sagen.
An Aufgaben nennt die Erklärung unter anderem die Verringerung von Ungleichheiten, die Verteidigung fairer Löhne und den Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Armut. Weitere Themen sind Unterschiede bei der Behandlung und Bezahlung von Frauen und Männern im Beruf, Herausforderungen durch die Digitalisierung und die durch Corona entstandenen Probleme in der Bildung.
