Tschad: Langzeit-Präsident Déby tritt für sechste Amtszeit an

Tschad: Langzeit-Präsident Déby tritt für sechste Amtszeit an

Frankfurt a.M., N'Djamena (epd). Überschattet von der Unterdrückung der Opposition finden in den westafrikanischen Ländern Tschad und Benin am Sonntag Präsidentschaftswahlen statt. Im Tschad treten zehn Kandidaten an, darunter der seit mehr als 30 Jahren regierende Amtsinhaber Idris Déby (68). Knapp 7,4 Millionen registrierte Wähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Der Tschad gehört zu den ärmsten Ländern der Welt und spielt eine wichtige Rolle im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen im Sahel.

Oppositionsführer Saleh Kebzabo hatte im März angekündigt, nicht an der Wahl teilzunehmen, nachdem bei einer Hausdurchsuchung eines Oppositionellen durch Sicherheitskräfte mehrere Menschen getötet worden waren. Erst am Donnerstag wurden mindestens fünf Anführer von Oppositionsparteien festgenommen. Präsident Déby ist seit 1990 an der Macht und regiert das Land autoritär. Verfassungsänderungen aus dem Jahr 2018 haben die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sechs Jahre verlängert. Zwar wurden Beschränkungen der Regierungszeit eingeführt, die jedoch nach Débys Auffassung nicht rückwirkend für ihn gelten.

Trotz eines Versammlungsverbots wegen der Corona-Pandemie gingen in den vergangenen Wochen immer wieder Hunderte Menschen auf die Straße, um gegen Débys Kandidatur zu protestieren. Menschenrechtler werfen der Regierung vor, die Opposition zu unterdrücken und durch das Versammlungsverbot in den vergangenen Wochen die Grundrechte einzuschränken. Sicherheitskräfte hätten seit Februar mehrmals friedliche Proteste gewaltsam beendet und dabei Dutzende Menschen verletzt, kritisierte Human Rights Watch. Mindestens 112 Aktivisten und Mitglieder von Oppositionsparteien seien festgenommen worden.

Auch in Benin kam es vor den Wahlen am Sonntag zu Protesten gegen Amtsinhaber Patrice Talon, bei denen in den vergangenen Tagen unter anderem Straßensperren errichtet wurden. Nach Ansicht der Opposition lief Talons Amtszeit am Dienstag ab. Er sei deshalb unrechtmäßig im Amt. Neben Präsident Talon treten zwei weitgehend unbekannte Kandidaten für das höchste Staatsamt an. Mehrere Oppositionskandidaten waren wegen angeblicher formaler Fehler nach Einführung eines neuen Wahlgesetzes von der Teilnahme ausgeschlossen worden. Kritiker werfen Talon vor, das westafrikanische Land zunehmend autokratisch zu regieren.