Städte- und Gemeindebund fordert baldige Lockerungen

Städte- und Gemeindebund fordert baldige Lockerungen

Osnabrück (epd). Die Kommunen in Deutschland fordern baldige Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Es brauche eine "klare, abgestufte Exit-Strategie aus dem Lockdown", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Die Infektionszahlen seien derzeit zwar noch zu hoch: "Aber sie sinken." Deshalb sei die Politik gefordert, jetzt klare Perspektiven aufzuzeigen, ab welchen Inzidenzwerten welche Lockerungen gelten sollten.

Im Vordergrund müssten die Perspektiven für Kindertagesstätten und Grundschulen stehen, sagte Landsberg. Auch die Wirtschaft brauche klare Signale für eine solide Planung. Beim Einzelhandel und in der Gastronomie, aber auch im Kulturbereich sei die Lage dramatisch. Der Geschäftsführer forderte, dem Einzelhandel durch mehr verkaufsoffene Sonntage zusätzliche Perspektiven zu eröffnen. Der boomende Online-Handel müsse angemessen an der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur, die er nutze, beteiligt werden - zum Beispiel durch eine Paketversandsteuer.

Von Mahnungen, wegen der Mutationen müsse der Lockdown womöglich noch verschärft werden, zeigte sich Landsberg nicht überzeugt. Die Lockerungen zu Weihnachten hätten entgegen manchen Befürchtungen nicht zu einem dramatischen Anstieg der Infektionen geführt. Die Menschen seien nicht mehr ohne weiteres bereit, alles zu akzeptieren und mitzutragen, was angeordnet oder diskutiert werde. An Medien appellierte der Hauptgeschäftsführer, nicht immer nur "Negativszenarien" zu betonen: "Auch hier brauchen wir mehr Signale der Hoffnung."