Staatsanwälte stellen Verfahren gegen Pflegeheim ein

Staatsanwälte stellen Verfahren gegen Pflegeheim ein

Wolfsburg, Braunschweig (epd). Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen des Hanns-Lilje-Heims in Wolfsburg eingestellt. Die bisherigen Ermittlungen hätten keinen hinreichenden Tatverdacht gegen eine Person ergeben, sagte Staatsanwalt Sascha Rüegg am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das diakonische Alten- und Pflegeheim war wegen eines massiven Corona-Ausbruchs mit 47 Todesfällen im Frühjahr in die Schlagzeilen geraten. Nach derzeitigem Kenntnisstand seien auch keine Beschwerden des Anzeige erstattenden Rechtsanwalts und der Angehörigen innerhalb der inzwischen abgelaufenen Einspruchsfrist eingegangen, ergänzte Rüegg.

Von den etwa 160 meist hochbetagten Bewohnerinnen und Bewohnern des Heims, das auf demenzkranke Menschen spezialisiert ist, waren zu Beginn der ersten Corona-Welle in Deutschland 112 an Corona erkrankt. Auch mehr als 40 Pflegekräfte hatten sich infiziert. Ein Wolfsburger Rechtsanwalt sowie Angehörige hatten daraufhin Strafanzeige erstattet und sie mit vermeintlichen Hinweisen auf katastrophale Hygiene- und Arbeitsbedingungen in dem Heim begründet.

Das Verfahren wegen fahrlässiger Tötung richtete sich gegen den Vorstandsvorsitzenden der Diakonie Wolfsburg, die Trägerin des Heims ist. Im Raum stand der Vorwurf, ob bei der Behandlung der Corona-Fälle im Heim rechtswidrig gehandelt worden sei - etwa durch Unterlassen. Die Staatsanwaltschaft befragte daraufhin Angehörige und Pflegekräfte und wertete sämtliche Krankenakten aus.

Der Rechtsanwalt und die Angehörigen, die die Strafanzeige gegen die Diakonie gestellt hatten, hatten zwei Wochen Zeit, der Einstellung des Verfahrens zu widersprechen. Laut Staatsanwalt Rüegg bestehe allerdings die Möglichkeit, dass die Beschwerden bei der Generalstaatsanwaltschaft eingingen und somit die Staatsanwaltschaft in Braunschweig erst verzögert erreichten. Das Hanns-Lilje-Heim zählt zu den bundesweit am stärksten durch die Coronakrise betroffenen Einrichtungen für alte Menschen.