Brüssel, Warschau (epd). Frontex-Direktor Fabrice Leggeri hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach die EU-Grenzschutzagentur in der Ägäis in illegale Pushbacks verwickelt gewesen sei. "Wir haben keinen Beweis gefunden, dass es eine aktive direkte oder indirekte Beteiligung von Frontex-Mitarbeitern oder von durch Frontex entsandten Beamten an Pushbacks gab", sagte Leggeri am Dienstag in Warschau während einer Videobefragung durch das Brüsseler Europaparlament. Mit Pushbacks bezeichnet man das illegale Zurückweisen oder Zurückdrängen von schutzsuchenden Menschen an See- oder Landesgrenzen.
Leggeri bezog sich auf Berichte vom 23. Oktober unter anderem in deutschen Medien. So berichtete beispielsweise das ARD-Magazin "Report Mainz", dass Frontex-Beamte seit April nachweislich bei mindestens sechs Pushbacks in der Nähe gewesen seien. Auf Videos sei demnach etwa zu sehen, wie ein Frontex-Schiff ein Schlauchboot mit Flüchtlinge blockiere und danach mit hohem Tempo an ihm vorbeifahre und es so Wellen aussetze, statt die Menschen zu retten. In der Ägäis versuchen immer wieder Flüchtlinge oder Migranten von der Türkei aus zu den nahen griechischen Inseln und damit in die EU überzusetzen.
In der Befragung durch den Innenausschuss des Europaparlaments wies Leggeri unter anderem darauf hin, dass ein einschlägiges EU-Gesetz für Frontex-Operationen auf See zwei Kategorien von Fällen unterscheide. Die eine Kategorie seien Such- und Rettungseinsätze, denen sich alles andere unterzuordnen habe. Sei aber kein solcher Fall ausgerufen und bestehe zum Beispiel der Verdacht des Menschenschmuggels, bestehe der EU-Verordnung zufolge die Möglichkeit, das betreffende Boot abzufangen. Ein solches Boot könne dann auf Geheiß des jeweiligen Gastlandes der Frontex-Operation - in dem Fall Griechenlands - "sagen wir mal eingeladen werden, seinen Kurs zu ändern", erklärte Leggeri.
