Berlin (epd). Berlin hat im Rahmen seines bundesweit einmaligen Projektes "Solidarisches Grundeinkommen" (SGE) alle geplanten 1.000 Stellen mit Langzeitarbeitslosen besetzt. Damit seien knapp anderthalb Jahre nach Programmstart die Fördermittel ausgeschöpft, teilten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) am Freitag in Berlin mit.
Für das im Juli 2019 begonnene und auf fünf Jahre geplante Projekt hat Berlin 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das SGE bietet sozialversicherungspflichtige, tarifgebundene oder an den Landesmindestlohn von derzeit 12,50 Euro pro Stunde gekoppelte Beschäftigungsverhältnisse. Zielgruppe waren Menschen, die zwischen ein und drei Jahren arbeitslos sind. Ihnen soll damit der Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt erleichtert werden.
Die 1.000 SGE-Stellen sind vor allem Lotsen-Dienste im sozialen Bereich, Kita-Assistenzen und Mobilitätshilfen im öffentlichen Nahverkehr. Die Kosten dafür würden überwiegend vom Land getragen. Rund 20 Prozent der neu entstandenen Arbeitsplätze werden aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit mitfinanziert. Die Verdrängung regulärer Jobs sei durch die Konzentration auf zusätzliche Tätigkeiten ausgeschlossen worden, hieß es.
