Dresden/Leipzig (epd). Leipzig erwartet ein weiteres Demonstrationswochenende mit Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen. Im Stadtgebiet seien für Samstag acht Versammlungen angemeldet, darunter eine aus dem Umfeld der "Querdenken"-Bewegung, teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Laut Polizeidirektion werde von Teilnehmerzahlen im unteren vierstelligen Bereich ausgegangen.
Der sächsische Verfassungsschutz warnte vor einer Unterwanderung der Anti-Corona-Proteste durch Rechtsextremisten. Für die Teilnahme an der Veranstaltung mit Corona-Gegnern werde bundesweit in der rechtsextremistischen Szene mobilisiert.
Es muss laut dem Landesamt für Verfassungsschutz auch mit der Teilnahme von gewaltbereiten Gruppierungen, etwa aus Fußballfan- und Kampfsportgruppierungen, gerechnet werden. Störaktionen seien daher einzukalkulieren, dürften aber eher von Einzelpersonen ausgehen, hieß es. Dem Landesamt liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse zu konkreten Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene oder zu Teilnehmerzahlen vor.
Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen umfangreichen Einsatz vor. Den Demonstranten werde ein mittels Gittern klar definierter Bereich zugewiesen, es finden Zugangskontrollen statt. Mehreren Personen aus dem politisch rechten Spektrum sei zudem ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen worden.
Schwerpunkt des Gegenprotestes ist laut Polizeidirektion der Bereich um den Augustusplatz. Der Fokus des polizeilichen Handels liege auf "der Trennung von friedlichen und unfriedlichen Teilnehmern", hieß es.
Missachtungen von Corona-Schutzregelungen würden entsprechend hart geahndet. Laut Stadtverwaltung muss mit Bußgeldern von 60 oder 150 Euro gerechnet werden. Bei unzulässigen Versammlungen droht ein Bußgeld in Höhe von 5.000 Euro. Laut aktueller sächsischer Corona-Verordnung sind nur ortsfeste Versammlungen mit höchstens 1.000 Teilnehmern erlaubt.
Über polizeiliche Maßnahmen würden ein Kommunikationsteam sowie Lautsprecherfahrzeuge informieren. Der Einsatzleitung stehen zudem Wasserwerfer sowie eine Reiterstaffel zur Verfügung. Nach Angriffen auf Medienvertreter bei der "Querdenken"-Demonstration am 7. November in Leipzig sei zudem eine "polizeiliche Schutzkomponente" initialisiert worden, hieß es. Journalistinnen und Journalisten könnten eine Begleitung durch Beamte in Anspruch nehmen.
Eine erste Demonstration der "Querdenken"-Bewegung in Leipzig am 7. November war aus dem Ruder gelaufen, es kam zu gewaltsamen Angriffen auf Polizisten und Journalisten. Beteiligt an den Protesten waren nach offiziellen Angaben insgesamt rund 20.000 Menschen, einige Beobachter sprachen sogar von rund 45.000 Teilnehmenden. Die Masken- und Abstandpflicht wurde größtenteils ignoriert.
Sachsens Landesregierung setzte daraufhin eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration in der Corona-Pandemie fest. Die Aufarbeitung der Ereignisse von Leipzig erwies sich als Zerreißprobe für die schwarz-grün-rote Koalition in Sachsen.
