Berlin (epd). Die Bundesregierung hat eine positive Bilanz ihrer bisherigen Bemühungen für Verbesserungen in der Pflege gezogen und gleichzeitig mehr Reformen versprochen. Die Corona-Pandemie habe auch dem Letzten vor Augen geführt, was Pflegekräfte leisten, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Freitag in Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ergänzte, die Pandemie habe die schwierige, oft unzureichende Lage aber noch verstärkt. Die Corona-Krise sei ein "Problembeschleuniger".
Zusammen mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) präsentierten die Minister eine Zwischenbilanz der im Juli 2018 gestarteten "Konzertierten Aktion Pflege". Die drei Ministerien hatten sie ins Leben gerufen, um gemeinsam mit den Ländern und den maßgeblichen Verbänden und Akteuren in der Pflege über Reformen zu beraten. Ziel ist eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Ausbildungsmöglichkeiten für Pflegekräfte. Das betrifft etwa Personaluntergrenzen und die Bezahlung der Pflegekräfte. Schwerpunkt sind die Alten- und Krankenpflege.
Spahn verwies auf eine inzwischen bessere Refinanzierung der Pflege durch die Krankenversicherungen. Giffey bezeichnete die zum Januar inkraft getretene Reform der Pflegeausbildung, mit der das Schulgeld für Auszubildende abgeschafft wurde, als Erfolg. Heil betonte die Erhöhungen des Mindestlohns für Pflegehilfs- und Pflegefachkräfte.
Gleichzeitig strebt Heil aber auch an, dass sich die maßgeblichen Arbeitgeber in der Pflege mit den Gewerkschaften auf einen flächendeckenden Tarifvertrag einigen. Dies sei eine "Riesenchance", sagte er und appellierte an die Verhandlungspartner, diese Chance nicht verstreichen zu lassen. Zurückhaltung gibt es bislang bei den privaten Trägern in der Pflege, aber auch bei den Kirchen.
