Wahlen in Tansania von Fälschungsvorwürfen überschattet

Wahlen in Tansania von Fälschungsvorwürfen überschattet

Frankfurt a.M., Daressalam (epd). Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Mittwoch in Tansania sind von Manipulationsvorwürfen überschattet worden. Neben Amtsinhaber John Magufuli (61) traten 14 weitere Präsidentschaftsbewerber an, darunter der Spitzenkandidat der größten Oppositionspartei, Tundu Lissu. Präsident Magufuli wird vorgeworfen, das ostafrikanische Land immer autokratischer zu regieren und die Grundrechte einzuschränken. Im Wahlkampf wurde der Spielraum der Opposition stark begrenzt.

Rund 29,1 Millionen Wähler hatten sich registrieren lassen. Vor den Wahllokalen bildeten sich Medienberichten zufolge lange Schlangen. Auf der teilautonomen Insel Sansibar kam es zu vereinzelten Gewalttaten.

Oppositionsführer Lissu sprach am Mittwoch auf Twitter von weit verbreiteter Wahlfälschung und rief seine Anhänger dazu auf, sich auf demokratischem Weg dagegen zu wehren. Lissu warf der Wahlkommission vor, die Regierungspartei CCM zu begünstigen und erklärte, Wahlurnen seien mit vorher ausgefüllten Stimmzetteln bestückt worden. Der britische Sender BBC berichtete, der Zugang zum Internet und zu sozialen Medien wie Whatsapp und Twitter sei am Wahltag eingeschränkt worden. Mehrere Nichtregierungsorganisationen wurden nicht zur Wahlbeobachtung zugelassen.

Magufulis Partei CCM und deren Vorgänger regieren in Tansania seit der Unabhängigkeit des Landes 1961. Magufuli trat 2015 mit dem Versprechen an, die Korruption zu beenden. Menschenrechtsorganisationen werfen ihm einen zunehmend autoritären Regierungsstil vor. Amnesty International zufolge wurden in den vergangenen Monaten mehrere Medienhäuser geschlossen und Treffen der Opposition im Wahlkampf verboten. Laut Human Rights Watch wurden seit Mitte Juni mindestens 17 Oppositionspolitiker und Regierungskritiker festgenommen.