Ermittlungen gegen 26 Berliner Polizeischüler wegen Chats

Ermittlungen gegen 26 Berliner Polizeischüler wegen Chats

Berlin (epd). Die Staatsanwaltschaft in Berlin ermittelt gegen 26 Polizeischüler wegen menschenverachtender Chat-Nachrichten. Eine Dienstkraft der Polizei habe derartige Nachrichten in einer Chatgruppe, der Studienanfängerinnen und Studienanfänger der Polizei Berlin angehören, festgestellt und dies zur Anzeige gebracht, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. In der ursprünglich dem Austausch allgemeiner Informationen dienenden Chatgruppe seien von einigen Mitgliedern sogenannte Memes mit entsprechenden Inhalten geteilt worden.

Nach internen Ermittlungen durch den polizeilichen Staatsschutz habe es am Mittwochvormittag Durchsuchungen gegeben, bei denen Beweismittel beschlagnahmt wurden, die nun ausgewertet werden. Zugleich seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Auch wenn diese aufgrund der laufenden Strafermittlungen erst einmal ruhten, würden bereits jetzt weitere dienstrechtliche Maßnahmen geprüft, hieß es. In den vergangenen Wochen hatte die Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten mehrfach für Schlagzeilen gesorgt.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik kündigte im aktuellen Fall an, die neben dem Strafverfahren erforderlichen Maßnahmen unverzüglich und konsequent zu ergreifen und umzusetzen. Dank eines Hinweisgebers aus den eigenen Reihen und dem offenen Umgang mit dem Sachverhalt "ist es uns nun möglich, konkret diejenigen ausfindig zu machen, deren Einstellung nicht mit der Rolle und dem Selbstverständnis der Polizei Berlin vereinbar ist", sagte Slowik: "Klar ist: Die Verfassungstreue ist unumstößliche Grundfeste des Polizeiberufes."