Connewitz-Prozess gegen JVA-Beamten verzögert sich weiter

Connewitz-Prozess gegen JVA-Beamten verzögert sich weiter

Leipzig (epd). Nach bereits mehrfacher Verschiebung ist weiter nicht absehbar, wann einem suspendierten sächsischen JVA-Beamten wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an den Neonazi-Krawallen Anfang 2016 in Leipzig-Connewitz der Prozess gemacht wird. Es stehe immer noch kein neuer Termin fest, sagte der Sprecher des Leipziger Amtsgerichts dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag auf Anfrage. Es habe einen internen Wechsel gegeben und die nun zuständige Richterin müsse sich erst einarbeiten.

Der Prozess gegen den 35-Jährigen hatte bereits im Januar 2019 beginnen sollen, wurde aus verschiedenen Gründen aber bereits viermal verschoben. Anfang Januar 2020 war der Mann nicht zum Gerichtstermin erschienen. Der Richter erließ einen Sitzungshaftbefehl, den das Landgericht jedoch wenig später aufhob. Zuletzt waren für April angesetzte Termine wegen der Corona-Krise ausgefallen.

Der Fall des 35-Jährigen hatte für Schlagzeilen gesorgt, da er in der JVA Leipzig auch Kontakt mit einem verurteilten Rechtsterroristen der "Gruppe Freital" gehabt haben soll. Das Justizministerium in Dresden bestätigte, man könne "nicht zu 100 Prozent" ausschließen, dass es Kontakt gab.

Ebenfalls kritisiert wurde, dass der Mann erst rund drei Jahre nach den Ausschreitungen suspendiert worden war. Das Beamtenverhältnis würde enden, wenn er rechtskräftig zu mindestens einem Jahr Haft verurteilt würde.

In dem linksgeprägten Stadtteil Connewitz hatten im Januar 2016 rund 250 Hooligans und Rechtsextreme randaliert und einen Sachschaden von rund 113.000 Euro verursacht. Mehr als 200 Angeklagte müssen vor Gericht.