Söder fordert vor Corona-Konferenz "einheitliches Regelwerk"

Söder fordert vor Corona-Konferenz "einheitliches Regelwerk"

München (epd). Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut ein "einheitliches Regelwerk" in Deutschland im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Wenn man keinen generellen Lockdown mehr haben wolle, die Kitas und Schulen weiter geöffnet haben sollten und das Wirtschaftsleben möglichst weiterlaufen solle, müsse man einen "Regelungsmechanismus haben, der für alle in Deutschland verlässlich gilt", sagte Söder dem Bayerischen Rundfunk (BR) am Dienstag vor der gemeinsamen Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Bundesländer.

Sollten die Zahlen "nach oben gehen, dann muss man reagieren", betonte Söder und warnte vor Entwicklungen wie im Ausland, wo mancherorts die Infektionszahlen gerade stark steigen. Deswegen sei ein Mechanismus wie eine Warnampel ein gangbarer Weg. Dass auch Bundeskanzlerin Merkel vor steigenden Infektionszahlen im Herbst und Winter gewarnt habe, sei richtig, sagte Bayerns Ministerpräsident: "Es gibt jetzt schon erste Erkältungen, insofern, wenn man jetzt etwas vorsichtiger agiert, dann hat man hinterher weniger Schaden." Es brauche einheitliche Bußgelder und Nachverfolgbarkeits-Regeln.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten am Dienstag vor dem Hintergrund des jüngsten Anstiegs der Corona-Neuinfektionen in Deutschland über weitere Maßnahmen zur Pandemie Eindämmung. An sogenannten Hotspots, also Regionen mit einem starken Anstieg der Infektionen, müssten Gegenmaßnahmen ergriffen werden, sagte der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, am Montag. Konkreten Überlegungen nannte er nicht.